Nachstehend ein kurzer Bericht über die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung vom 4.10.2016 die erfreulicherweise alle einstimmig beschlossen wurden.

Unter Pkt.1 wurde der Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Nachtragsvoranschlag und zu den Vermietungen im ehemaligen Huemerhaus dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde dann der formelle Genehmigungsbeschluss für den Nachtragsvoranschlag 2016 gefasst.

Im Gemeindeamt wurde heuer der defekte Sonnenschutz erneuert und dazu der Finanzierungsplan für die 100 % Förderung durch die Gemeindeabteilung des Landes beschlossen.

Für die Bebauung der „Buchroithergründe“ in Karling wurde der notwendige Beschluss eines Bebauungsplanes gefasst.

Nach einer Vorberatung im Ausschuss für Straßenangelegenheiten wurde dem Antrag der Ehegatten Günther und Karolina Fritz auf Aufnahme ihrer Zufahrt in das Straßenbauprogramm der Gemeinde Hartkirchen zugestimmt.

Gefasst wurde auch der Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Güterwegneubau Zagl – „Zubringer Leidenfrost“ mit einer Kostenaufteilung von 65 % EU, Land und Bund, 20 % Gemeinde und 15 % Interessenten.

Beschlossen wurde auch die Katasterschlussvermessung der Zufahrten im Bereich Güterweg Koppl.

Der Antrag an das Amt der Oö. Landesregierung betreffend Aufnahme der Gemeinde Hartkirchen in die Oö. Bau-Übertragungsverordnung wurde ebenfalls angenommen.

Angenommen wurden auch die vom Sozialausschuss vorberatenen und vorgeschlagenen Projekte für die Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikates der Familienfreundlichen Gemeinde.

Als letzter Tagesordnungspunkt wurde der Finanzierungsplan für die Beschaffung der Einsatzbekleidung NEU der vier Hartkirchner Feuerwehren beschlossen.

Abschließend möchte ich mich bei den anderen Fraktionen für die konstruktive und gute Zusammenarbeit in diesem Gremium herzlich bedanken.

Fraktionsobmann

Hans Humer