Nachstehend ein kurzer Bericht über die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung vom 07.06.2017:

Punkt 1: Gemeindearzt Dr. Stefan Meißl stellte dem Gemeinderat ein Konzept über die medizinische Betreuung der Hartkirchner Bevölkerung vor. Die Details sollen auf seinen Wunsch noch nicht veröffentlicht werden, man kann aber sagen, dass Ihm ein großer Wurf für die zukünftige medizinische Betreuung der Hartkirchner Bevölkerung gelungen ist. Dafür noch einmal einen herzlichen Dank.

Punkt 2: Der neue Finanzierungsplan für den Vereinsheimneubau mit der Ergänzung des Abbruches des alten Kabinentaktes wurde beschlossen. Es sind zusätzliche Mittel des Landes für den Abbruch zugesagt worden.

Unter Pkt.3 wurde der Prüfbericht des Prüfungsausschusses zur Umsetzung des Prüfberichtes des Landes, der Steuerreste sowie der Belegprüfungen und der Erhebung der Stromlieferverträge dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Ebenfalls zur Kenntnis gebracht wurde die Prüfungsfeststellung der BH Eferding über den Rechnungsabschluss des Finanzjahres 2016.

Einstimmig beschlossen wurde die Errichtung einer Querungshilfe in Pfaffing an der B130 mit einer unentgeltlichen Grundabtretung an das Land.

Beschlossen wurden noch zwei vom Land geforderte Änderungen zum Flächenwidmungsplan 05 samt örtlichen Entwicklungskonzept.

Einstimmig abgelehnt und zurückgewiesen wurde die Berufung gegen den Bescheid der Gemeinde Hartkirchen vom 02.02.2017.

Einstimmig beschlossen wurde die Errichtung und Auftragsvergabe an einen Hartkirchner Unternehmer von Photovoltaikanlagen auf den Gebäuden der Kindergärten in Hilkering und Hartkirchen. Die heuer noch vorhandenen Landesförderungen für diese Anlagen ergeben eine Amortisation der eingesetzten Mittel in 3 Jahren.

Angenommen wurde der Antrag des Kulturausschusses über die Nutzungspauschalen für Veranstaltungen anlässlich des Hartkirchner Kulturherbstes.

Einstimmig angenommen wurde der Personenvorschlag des Kulturausschusses für die im Rahmen des Dorffestes stattfindende Sportlerehrung.

Beschlossen wurde eine Neufestsetzung der Beiträge an der Schul- und Kindergartenausspeisung.

Als erste Gemeinde im Bezirk Eferding hat Hartkirchen den neuen Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan für die Feuerwehren der Gemeinde einstimmig beschlossen. Damit kann ein auf 10 Jahre angelegtes Konzept für die Feuerwehren der Gemeinde Hartkirchen umgesetzt werden.

Als letzter Punkt wurde eine Resolution der Grünen Hartkirchen zum Schutz der Anrainer für den geplanten Wirtschaftshof beschlossen.

Fraktionsobmann

Hans Humer