Nachstehend ein kurzer Bericht über die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung vom 30.11.2016 die erfreulicherweise alle einstimmig beschlossen wurden.

Punkt 1 waren Nachwahlen aufgrund eines Mandatsverzichtes bei der Fraktion der GRÜNEN in Ausschüsse.

Unter Pkt.2 wurde der Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Voranschlag 2017 und zu den Vermietungen im ehemaligen Huemerhaus sowie Belegsprüfungen dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Beschlossen wurde auch der Mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2017 – 2021

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde dann der formelle Genehmigungsbeschluss für den Voranschlag 2017 gefasst.

Die Tarifanpassung für Essen auf Räder wurde ebenfalls beschlossen.

Der Einleitungsbeschluss zur Abänderung des Flächenwidmungsplanes für die Antragsteller Arthofer Manuel u. Silvia wurde gefasst.

Der Flächenwidmungsplanabänderung für Frau Maria Fenneis wurde vom Gemeinderat zugestimmt.

Beschlossen wurde die Stellungnahme der Gemeinde Hartkirchen zur Trassenerweiterung für die Umfahrung Pupping – Karling.

Änderungen gibt es auch bei den Gebühren für die Abfallsammlung sowie bei der Kanal- und Wasserversorgung.

Der Darlehensaufnahme für den digitalen Leitungskataster sowie für das Leitungsinformationssystem wurde zugestimmt.

Die Vereinssubventionen wurden für das Jahr 2016 nach den Richtlinien aus dem Jahr 2015 beschlossen.

Beschlossen wurde auch die Vereinbarung der 4 Hartkirchner Feuerwehren zur Fahrzeugbeschaffung und Umverteilung zur Umsetzung des neuen Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanes.

Die nächsten Tagesordnungspunkte  waren der Finanzierungsplan für die Beschaffung eines KLF sowie der Grundsatzbeschluss für ein neues RLF und die Tarifordnung der Feuerwehren für entgeltliche Leistungen.

Abschließend möchte ich mich bei den anderen Fraktionen für die konstruktive und gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr ganz herzlich bedanken.

Fraktionsobmann

Hans Humer